Diesel-Gipfel: Das sind die Ergebnisse

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Am vergangenen Mittwoch, den 02.08.2017, trafen sich Politiker der Bundesministerien, Vertreter der Bundesländer und die Chefs der größten deutschen Autohersteller Daimler, BMW und Volkswagen zum „Nationalen Forum Diesel“. Ziel des Treffens war es, Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen bei Diesel-Pkw zu vereinbaren, um die NOX-Belastung in Städten und Kommunen zu reduzieren.

Die Ergebnisse der mehrstündigen Beratungen stehen fest:

- 5,3 Mio. Dieselautos mit Euro-Norm 5 und 6 erhalten ein Softwareupdate, welches bis Ende 2018 den Stickoxidausstoß um 25 bis 30 % verringern soll. Darin enthalten sind die 2,5 Mio. Diesel-Pkw von VW, die seit Anfang 2016 bereits umgerüstet werden. Die Kosten i.H.v. 500 Mio. Euro tragen die Hersteller.

- Es wird von den Herstellern und dem Bund ein Fond mit einem Volumen von 500 Mio. Euro eingerichtet, der 28 Kommunen unterstützt, die hohen Stickoxidbelastungen zu senken.

- Die Bundesregierung erhöht die Mittel, um Bus- und Nutzfahrzeugflotten im städtischen Verkehr schneller vom Diesel wegzubringen um 250 Millionen Euro.

Politiker wie Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil oder Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier begrüßten die Ergebnisse, bezeichneten diese aber auch als ersten, wichtigen Schritt, dem eventuell weitere Maßnahmen folgen müssen.

Die Hersteller schließen weitere Hardwarenachrüstungen aus. Diese seien zum einen zu aufwändig und teuer, zum anderen sei die Wirkung fragwürdig. Dem widerspricht der ADAC. Nach seinen Angaben könnte der Stickstoffausstoß um 90 % sinken, wenn die Hardware nachgerüstet würde.

Auch Umweltverbände wie Greenpeace oder der BUND kritisierten die Ergebnisse des Diesel Gipfels, da die beschlossenen Maßnahmen nicht stark genug seien und die Bundesregierung nicht hart genug gegenüber der Automobilindustrie durchgegriffen hätte.